Bahnpolitik im ‚echten Norden‘

Alexander Hedderich bei Bernd Buchholz

Im Jahr 2019 hat mofair in allen Bundesländern Gespräche geführt. Im November besuchte mofair-Vorstandsmitglied Dr. Alexander Hedderich den schleswig-holsteinischen Minister für Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus, Bernd Buchholz. Mit mofair ist Buchholz der Auffassung, dass eine Eigenkapitalspritze des Bundes für die Deutsche Bahn AG, in ein Unternehmen, dass im Transportbereich auf der Schiene ‚nicht mehr systemrelevant‘ ist, den bestehenden Wettbewerb massiv verzerrt. Er äußerte daher Verständnis, dass sich die Wettbewerber gegen diese Pläne der Bundesregierung zur Wehr setzten.

Er zeigte sich ferner verwundert angesichts der der aktuellen, übermäßig hektischen Gesetzgebung auf Bundesebene, etwa angesichts der Streichung des Ausbaus Niebüll-Klanxbüll aus der Liste der Maßnahmen, die mittels des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes für eine spätere Genehmigung durch Parlamentsbeschluss vorbereitet werden sollten.

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Dr. Matthias Stoffregen

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