Vorschläge für eine Reform des Eisenbahnregulierungsrechts und angrenzender Rechtsgebiete

Die Verbände Netzwerk Privatbahnen e.V. und mofair e.V., die die Wettbewerbsbahnen im Güter- und Personenverkehr in Deutschland vertreten, wollen zur Diskussion um die Reform des Eisenbahnregulierungsrechts einen konstruktiven Beitrag leisten. Der vorgelegte Entwurf eines reformierten Eisenbahnregulierungsrechts soll Wege aufzeigen, wie die dringendsten Probleme in Übereinstimmung mit den Regulierungstechniken in der Telekommunikations-, Gas-, Strom- und Postregulierung angegangen werden könnten. Der Entwurf konzentriert sich dabei bewusst auf die vordringlichen Punkte und versucht, die bestehende Rechtslage ohne große Brüche behutsam weiterzuentwickeln. Wenn durch diesen Entwurf die notwendige Diskussion beschleunigt und die anstehende Reform des Eisenbahnregulierungsrechts inspiriert würde, dann hätte er sein Ziel erreicht.

Vorschläge für eine Reform des Eisenbahnregulierungsrechts und angrenzender Rechtsgebiete, vorgelegt von Netzwerk Privatbahnen e.V. und mofair e.V., verfasst von Dr. Anselm Grün unter Mitwirkung von Dr. Felix Berschin, wurden als Beilage 1 der Ausgabe 1/2011 der Zeitschrift Netzwirtschaften & Recht (N&R) veröffentlicht. Sie wird hier mit freundlicher Genehmigung der Verlag Recht und Wirtschaft GmbH bereitgestellt.

Als PDF zum Download: N&R-Beilage „Vorschläge für eine Reform des Eisenbahnregulierungsrechts und angrenzender Rechtsgebiete“ (PDF, 445 KB)

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Dr. Matthias Stoffregen

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