Wettbewerb auch in Frankreich?

Delegation französischer Experten zu Besuch in Berlin

Im vergangenen Herbst hat das Europäische Parlament das 4. Eisenbahnpaket beschlossen. Inhalte sind eine (vorsichtige) weitere Öffnung der nationalen Märkte für Schienenpersonenverkehr. Für Deutschland ändert sich praktisch nichts, da der Wettbewerb hier im SPNV bereits weit gehend etabliert ist. Anders in Frankreich, wo es bisher praktisch keinen Wettbewerb gibt, der den Namen verdient. Um sich über Wettbewerb, Vergabe, Finanzierung und Regulierung des SPNV-Markts in Deutschland zu informieren, besuchte eine hochrangige französische Delegation Berlin.

Mitglieder waren u.a. Frédérique Saint-Geours, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Societé Nationale des Chemins de Fer (SNCF), Zelda Crambert, Kabinettsdirektorin des SNCF-Chefs Guillaume Pépy, weitere Führungskräfte aus der SNCF und von Aufgabenträgerorganisationen sowie je vier Vertreter der beiden Gewerkschaftsbünde Confédération française démocratique du travail (CFDT) und Union nationale des syndicats autonomes (UNSA).

Bei Ihrem Besuch informierten sie sich u.a. bei der Deutschen Bahn und bei der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Um aber auch eine Stimme des Wettbewerbs zu hören, wurde ein Termin bei der Transdev GmbH anberaumt, in dem Transdev-CEO Christian Schreyer und mofair-Geschäftsführer Dr. Mathias Stoffregen herausarbeiteten, wie positiv sich der Wettbewerb im SPNV seit seiner Einführung auf den Schienenverkehr insgesamt ausgewirkt hat: Die öffentliche Hand erhält mehr Verkehr fürs Steuergeld, die Fahrgäste fahren in moderneren Fahrzeugen mit besserem Service als zuvor, und die Arbeitsplatzsicherheit und auch die Gehälter der Mitarbeiter sind gestiegen. Und obwohl die DB Regio als Tochter eines Staatsunternehmens wie der SNCF Marktanteile an die Wettbewerber verloren hat, hat sie dennoch Umsatz und Gewinn in den vergangenen Jahren steigern können. Ein besonderer Fokus des Gesprächs lag auf der Sicherung der Arbeitsplätze der Beschäftigten bei einem Betreiberwechsel, entweder aufgrund von §613a BGB bei einem echten „Betriebsübergang“, oder mittels einer Anordnung durch den Aufgabenträger aufgrund § 131 Abs. 3 GWB. Deutlich wurde aber auch, dass diese gesetzlichen Regelungen in der Realität nur eine geringe Relevanz haben, weil Triebfahrzeugführer, Zugbegleiter und Disponenten heute echte Mangelberufe sind.

Insgesamt wurde sehr deutlich, dass Wettbewerb im Eisenbahnmarkt „nicht weh tut“, sondern im Gegenteil letztlich für alle Beteiligten ein Gewinn ist.

Delegation französischer Experten zu Besuch in Berlin
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Dr. Matthias Stoffregen

Geschäftsführer mofair e. V.

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