„Gemeinwohlorientierung“ der Infrastruktur – Was bedeutet das?

mofair legt Umsetzungsplan vor

Im Koalitionsvertrag der Ampelparteien wird die „gemeinwohlorientierte Führung“ der Schieneninfrastruktur gefordert. Dies und die Festlegung, dass sich die DB-Transportgesellschaften weiter im Wettbewerb bewähren müssen, bietet gute Chancen für mehr und besseren Schienenverkehr in Deutschland. Jedoch muss erst einmal ausbuchstabiert werden, was „Gemeinwohlorientierung“ konkret bedeutet. Dazu hat mofair ein Umsetzungsprogramm mit insgesamt elf Forderungen vorgelegt. Ausgehend von einer Ausrichtung der Infrastruktur auf Qualität und Verfügbarkeit werden notwendige strukturelle Änderungen im heutigen Gefüge des DB-Konzerns abgeleitet. Allein diese werden allerdings nicht ausreichen. Eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung der Schiene – mehr Mittel für Aus- und Neubau bei deutlicher Absenkung der Infrastrukturnutzungsgebühren – sind ein weiterer entscheidender Baustein.

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Dr. Matthias Stoffregen

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