Genügend Regionalisierungsmittel als Fundament

Anhörung im Bundestag

Der Nahverkehr ist weiter im Krisenmodus: Die Coronafolgen sind noch weiter zu spüren, die Energie- und Materialkosten gehen durch die Decke. Das 9-Euro-Ticket ist eine zusätzliche Herausforderung, die dem Nahverkehr, wenn die Umsetzung gut verläuft, neue Fahrgäste bringen kann. Für das Jahr 2022 sieht der Bundeshaushaltsentwurf 3,7 Milliarden Euro zusätzliche Regionalisierungsmittel vor. Die von der Verkehrsministerkonferenz, den Aufgabenträgern und den Verkehrsunternehmen geforderten, weiteren 1,5 Milliarden Euro für 2022, um der gestiegenen Kosten Herr zu werden und den Einstieg in eine dringend notwendige strukturelle Erhöhung der Mittel zu leisten, werden jedoch voraussichtlich (zunächst?) nicht kommen. Das kann gravierende Folgen für den Nahverkehr auf Schiene und Straße haben: Kommt nicht auf andere Weise möglichst schnelle Entlastung, können Aufgabenträger und Eisenbahnverkehrsunternehmen gezwungen sein, ihr Angebot schon sehr bald zu kürzen, womöglich während der Laufzeit des 9-Euro-Tickets. In einer Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestags machte mofair wie sieben weitere Sachverständige deutlich, wie dringend eine Aufstockung der Mittel ist. Die [Stellungnahme von mofair] zum [Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen] sind zusammen mit weiteren Materialien auch auf der [Bundestagswebsite] abrufbar.

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Dr. Matthias Stoffregen

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