Auf dem Weg zu einer neuen Bahnreform

Die Diskussionen über das Klimaschutzpaket der Bundesregierung und in den vergangenen Wochen über die Bewältigung der COVID-19-Pandemie haben gezeigt: Eine neue Bahnreform, in deren Zentrum die Anpassung der Strukturen des bundeseigenen integrierten Konzerns Deutsche Bahn AG stehen muss, ist drängender denn je. Gerade weil so viele finanzielle Mittel in den Bahnsektor und vor allem an die DB AG gehen, muss die Frage gestellt werden, ob sie dort auch gut angelegt sind und ob sie es nicht in veränderten Strukturen besser wären. Dabei ist es zu kurz gegriffen, allein das emotional belastete Thema „Trennung von Netz und Betrieb“ zu zitieren. Der eigentliche Schlüssel liegt in der klaren analytischen Trennung von Monopol- und Wettbewerbsbereichen und darin, eine Quersubventionierung der Wettbewerbsbereiche durch den regulierten Monopolbereich ein- für allemal auszuschließen. Das mofair-Positionspapier für diese wieder anstehende Debatte können Sie [hier] herunterladen.