ETCS aus einem Guss umsetzen

mofair bei Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer

Der industrielle Rollout von ETCS findet sich noch nicht im Eckwertebeschluss des Bundeskabinetts zum Haushalt 2020. Vor allem ist keine Vorsorge für die Ausrüstung der Schienenfahrzeuge mit ETCS-Empfangsgeräten (OBUs) getroffen. Bliebe es dabei, würden sich bei der Umsetzung von ETCS massive Schwierigkeiten ergeben (siehe das mofair-Positionspapier zum Thema). Das erläuterten der neue mofair-Präsident Christian Schreyer, der Beiratsvorsitzender von Abellio, Ronald Pörner, und mofair-Geschäftsführer Matthias Stoffregen gegenüber dem Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Werner Gatzer. Die mofair-Vertreter arbeiteten heraus, dass eine Nichtfinanzierung der OBU durch den Bund am Ende dennoch keine Entlastung der öffentlichen Hand bedeuten würde, sondern vor allem das Projekt insgesamt sehr schwergängig machen würde. Bei den eigenwirtschaftlichen EVU würde es massive zusätzliche Belastungen bedeuten, im SPNV würde es die Regionalisierungsmittel entwerten. Gatzer sagte zu, die Argumente zu prüfen. Außerdem stellte er für den Bereich des kapazitätsschonenden Bauens in Aussicht, dass hierfür im Bereich der LuFV III eine gute Lösung gefunden werden solle.

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Dr. Matthias Stoffregen

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