Gespräch mit dem Hamburger Verkehrsstaatsrat Andreas Rieckhof
Andreas Rieckhof, Staatsrat in der Hamburger Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, und mofair-Geschäftsführer Matthias Stoffregen berieten den aktuellen Stand der Bahnpolitik. Stoffregen sprach mit den Themen ETCS-On-Board-Förderung durch den Bund und Personalkostensteigerung zwei Themen an, bei denen die Länder besonders betroffen sein können. Bei ETCS waren sich Rieckhof und Stoffregen einig: Die Vollfinanzierung durch den Bund ist unumgänglich. Auch eine Anpassung der Preisgleitklauseln für Lohnkosten in den Verkehrsverträgen hält Rieckhof für denkbar, so lange sicher gestellt ist, dass sich nicht Eisenbahnverkehrsunternehmen und Gewerkschaften auf Kosten der Länder einigen. Stoffregen konnte diese Bedenken ausräumen: Alle Überlegungen gehen davon aus, dass auch einer erneuerten Preisgleitklausel ein Korrekturfaktor beigegeben wird, der Verträge zu Lasten dritter verhindert.
