Ausreichende Mittel für die Schiene – effizient eingesetzt

Stoffregen bei SPD-Haushaltspolitiker Thomas Jurk MdB

Eine angemessene Finanzierung der Schiene stand im Mittelpunkt des Gesprächs von mofair-Geschäftsführer Matthias Stoffregen mit Thomas Jurk MdB, Berichterstatter für Verkehr im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und ehemaliger Wirtschafts- und Verkehrsminister des Freistaats Sachsen. Jurk und Stoffregen waren sich einig, dass es angesichts nicht weiter steigender Steuereinnahmen und den Anforderungen der Verkehrswende der richtige Zeitpunkt ist, auch zwischen den Verkehrsträgern Straße und Schiene Mittel umzuschichten. Denn dass die Schiene mehr Mittel benötigt, steht außer Frage. Stoffregen erläuterte u. a., wie wichtig die Finanzierung der ETCS-On-Board-Units in den Schienenfahrzeugen durch den Bund ist, um die Digitalisierung der Schiene insgesamt ins Laufen zu bekommen. Mit Blick auf Ausbaumaßnahmen begrüßte Jurk den Ansatz, eine Möglichkeit der Bundesfinanzierung von kleineren Ausbaumaßnahmen zur Kapazitätssteigerung zu schaffen, ohne dass diese Projekte in die Liste der Bedarfsplanprojekte aufgenommen werden müssen – mit allen Anforderungen etwa an Nutzen-Kosten-Untersuchungen, die bei kleinen Maßnahmen unverhältnismäßig wären. Ein solcher Topf könnte vor allem für neu ermittelte Maßnahmen für die Implementierung des Deutschland-Takts wichtig werden.

Pressekontakt
Portrait von  Dr. Matthias Stoffregen

Dr. Matthias Stoffregen

Geschäftsführer mofair e. V.

Tel +4930509313041