Bahn neu denken!

mofair bei FDP-Verkehrspolitikern

Zwar war der Termin schon länger vereinbart, er kam aber gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die künftigen Strukturen des deutschen Bahnsystems gerade recht. Bei ihrem Besuch bei Daniela Kluckert (stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsverkehrsausschusses), Torsten Herbst (verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion) und Bernd Reuther (Mitglied im Bundestagsverkehrsausschuss) thematisierten Stephan Krenz und Matthias Stoffregen die Situation des Wettbewerbs im Bahnbereich in Deutschland – die FDP-Fraktion hatte dazu eine ausführliche Anfrage an die Bundesregierung gestellt, deren Beantwortung zum Zeitpunkt des Besuchs noch ausstand. Wo im Personenfernverkehr noch immer kaum von Wettbewerb gesprochen werden kann, hat sich im SPNV dagegen ein Vergaberegime eingespielt, das für mehr Qualität und deutlich größere Wirtschaftlichkeit aus Sicht des Steuerzahlers geführt hat. Allerdings müsse kritisch hinterfragt werden, ob Vergabeentscheidungen inzwischen zu oft (fast) allein am Angebotspreis ausgerichtet werden. Etwas mehr Spielraum für die Eisenbahnverkehrsunternehmen, die mehr Qualität und Innovationen bieten wollen, wäre wünschenswert.

Zwar sei die Zeit offensichtlicher Diskriminierungen vorbei, kommentierten Krenz und Stoffregen die aktuelle Strukturdebatte des DB-Konzerns. Aber dennoch müsse es im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit des Bahnsystems insgesamt eine noch deutlich klarere Trennung zwischen den Infrastruktur- und den Transportgesellschaften des DB-Konzerns geben. Nur so könne die Politik klar entscheiden, für welche Maßnahmen sie mehr Mittel aufwenden wolle. Und nur so könne sie sicher sein, dass die Mittel tatsächlich zielgenau für diese Zwecke eingesetzt werden.

Abschließend war die mangelnde Personalverfügbarkeit Thema. Krenz bedauerte Kommunikationsfehler (Ex-DB-Chef Rüdiger Grube) der Vergangenheit, als in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt worden war, die Bahn werde innerhalb weniger Jahre vollautomatisiert fahren. Dies habe dazu geführt, dass sich nur noch wenige Menschen für einen (vermeintlich) wenig zukunftssicheren Beruf bei der Eisenbahn interessiert haben. Hier müsse man nun massiv umsteuern: Ein breites Bündnis aus Politik, Unternehmen, Gewerkschaften und Aufgabenträgern solle dazu beitragen, einen Umschwung zu erreichen. Dies ist eine der Kernfragen für den Verkehrsträger Schiene. Ohne das nötige Personal wird es schwer für sie, ihre zentrale Rolle bei der Verkehrswende zu spielen.

Bernd Reuther MdB, Stephan Krenz, Daniela Kluckert MdB, Torsten Herbst MdB, Matthias Stoffregen; © mofair
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