Kirsten Lühmann zu Gast bei der mofair-Mitgliederversammlung

Kirsten Lühmann, Obfrau der SPD-Fraktion im Bundestagsausschuss, nutzte die Gelegenheit der turnusmäßigen mofair-Frühjahrsmitgliederversammlung, um die aus ihrer Sicht wichtigsten bahnpolitischen Themen der laufenden Legislaturperiode vorzustellen. Sie betonte, dass die Eisenbahn – auch dank der drängenden Diskussion um ambitionierte und vor allem verbindliche Klimaziele – einen so breiten Raum wie nie zuvor in einem vergleichbaren Dokument eingenommen habe. Bei den meisten Themen sind die Positionen der Verkehrspolitiker der Regierungsfraktionen und der mofair-Mitglieder sehr nahe beieinander. Unterschiedliche Standpunkte, aber konstruktive Diskussionen in der Sache gab es heute z.B. bei der Frage der sachgerechten Abgrenzung zwischen den Infrastruktur- und den Transportgesellschaften innerhalb des integrierten DB-Konzerns, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, insbesondere angesichts der geplanten stärkeren „politischen“ Steuerung des DB-Konzerns. Ebenfalls mitten in der Debatte sind wir bei der ETCS-Implementierung. Während mofair ein „Gestattungsmodell“ favorisiert, bei dem ein Gesamtprojektverantwortlicher die Ausrüstung der Fahrzeuge mit den notwendigen On Board-Units (OBUs) vorantreibt – und damit die Risiken bei den einzelnen EVU minimiert, sieht Lühmann hier mögliche rechtliche und vor allem finanzielle Schwierigkeiten.