Bahnpolitik in der 19. Legislaturperiode

Kirsten Lühmann zu Gast bei der mofair-Mitgliederversammlung

Kirsten Lühmann, Obfrau der SPD-Fraktion im Bundestagsausschuss, nutzte die Gelegenheit der turnusmäßigen mofair-Frühjahrsmitgliederversammlung, um die aus ihrer Sicht wichtigsten bahnpolitischen Themen der laufenden Legislaturperiode vorzustellen. Sie betonte, dass die Eisenbahn – auch dank der drängenden Diskussion um ambitionierte und vor allem verbindliche Klimaziele – einen so breiten Raum wie nie zuvor in einem vergleichbaren Dokument eingenommen habe. Bei den meisten Themen sind die Positionen der Verkehrspolitiker der Regierungsfraktionen und der mofair-Mitglieder sehr nahe beieinander. Unterschiedliche Standpunkte, aber konstruktive Diskussionen in der Sache gab es heute z.B. bei der Frage der sachgerechten Abgrenzung zwischen den Infrastruktur- und den Transportgesellschaften innerhalb des integrierten DB-Konzerns, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, insbesondere angesichts der geplanten stärkeren „politischen“ Steuerung des DB-Konzerns. Ebenfalls mitten in der Debatte sind wir bei der ETCS-Implementierung. Während mofair ein „Gestattungsmodell“ favorisiert, bei dem ein Gesamtprojektverantwortlicher die Ausrüstung der Fahrzeuge mit den notwendigen On Board-Units (OBUs) vorantreibt – und damit die Risiken bei den einzelnen EVU minimiert, sieht Lühmann hier mögliche rechtliche und vor allem finanzielle Schwierigkeiten.

Pressekontakt
Portrait von  Dr. Matthias Stoffregen

Dr. Matthias Stoffregen

Geschäftsführer mofair e. V.

Tel 030/53 14 91 47 – 0
Fax 030/53 14 91 47 – 2