Auch nach Haushaltsbeschluss gehen die Debatten weiter
Nach einem guten Jahr besuchten die Geschäftsführer der acht Bahnverbände Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der sich seinerseits mit Enak Ferlemann, dem Bundesbeauftragten für das Schienenwesen, verstärkt hatte. In der Debatte deutete sich an, dass die Arbeit des Zukunftsbündnisses Schiene, auch wenn es im Laufe des Jahres 2020 einen Abschlussbericht geben wird, nicht einfach beendet wird. Statt dessen wird es auch künftig eine regelmäßige Überprüfung der vereinbarten Maßnahmen geben. Scheuer und Ferlemann erneuerten darüber hinaus die Ankündigung aus der Haushaltsdebatte des Bundestags Ende November, ergebnisoffen mit den politischen Parteien über die Ziele des Bundes für die Deutsche Bahn AG und deren Strukturen zu sprechen. Besonderen Wert legten die Verbände erneut auf die Finanzierung der fahrzeugseitigen ETCS-Infrastruktur. Für diese hat der Haushalt 2020 noch keine Lösung ergeben. Diese ist aber dringend nötig, da sonst das Gesamtprojekt in Frage gestellt wird. Derzeit ist offen, wie eine Lösung aussehen kann.
