Stoffregen bei Rüdiger Kruse MdB
Bei einem Gespräch zwischen Rüdiger Kruse MdB, dem Verkehrsberichterstatter der Unionsfraktion im Haushaltsausschuss des Bundestages, und mofair-Geschäftsführer Matthias Stoffregen standen Fragen der Infrastrukturfinanzierung im Mittelpunkt. Kruse verwies angesichts der bislang äußerst knapp gehaltenen Eckwerte für den Schienenverkehr für den Bundeshaushalt 2020 auf nicht weiter steigende Steuereinnahmen, erkannte aber auch an, dass ohne eine deutlich stärkere Schiene die Klimaziele der Bundesregierung nicht zu erreichen seien. Er ermunterte die Bahnverbände insgesamt, noch mehr politischen Druck auszuüben. Dass eine flächenhafte Ausstattung mit ETCS notwendig ist, sieht er allein schon angesichts der Überalterung der derzeitigen Technik als gegeben. Der mofair-Argumentation, dass die On-Board-Units als in das Fahrzeug verlegte Infrastruktur durch den Bund zu finanzieren seien, teilte er so nicht. Einigkeit bestand aber bei der Einschätzung, dass sich die Politik klarer werden müsse, was sie künftig mit dem Konzern Deutsche Bahn AG erreichen wolle. Vor allem muss die Infrastruktur leistungsfähiger und vollkommen neutral werden, auch da gab es keinen Meinungsunterschied.
