Infrastrukturfinanzierung betrifft Bund und Länder

Stoffregen trifft Deutschendorf

In einem Treffen in Berlin besprachen Jens Deutschendorf, hessischer Staatssekretär für Verkehr, und mofair-Geschäftsführer Matthias Stoffregen, wie der Verkehrsträger Schiene in den nächsten Jahren in den Stand versetzt werden kann, seine Aufgaben beim Schutz des Klimas zu erfüllen. Allen voran gilt es, eine ausreichende Infrastruktur zu ermöglichen und zu finanzieren. Stoffregen wies darauf hin, dass die bisherigen Anstrengungen des Bundes dafür nicht ausreichten. Insbesondere könnten zu knappe Mittel bei der Digitalisierung der Schiene mit ETCS und digitalen Stellwerken dazu führen, dass die Länder massiv mit Eigenmitteln einspringen müssten. Ganz besonders heikel wäre es, wenn letzten Endes die Länder die Ausrüstung der Schienenfahrzeuge mit On-Board-Units mit Regionalisierungsmitteln bezahlen müssten. Dann würde sich deren Anhebung von drei Jahren schnell relativieren. Letzten Endes wären Mehrleistungen im SPNV dann nicht mehr finanzierbar.

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Dr. Matthias Stoffregen

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