mofair bei Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider
Das Land Brandenburg hat den Vorsitz im Länderarbeitskreis Bahnpolitik inne. Daher entspann sich beim Besuch von mofair-Präsident Christian Schreyer und Geschäftsführer Matthias Stoffregen bei Ministerin Kathrin Schneider eine Diskussion über viele aktuelle und drängende Fragen. Besonders im Mittelpunkt stand die Fortentwicklung des Marktmodells im SPNV. Dazu müssen nach mofair-Einschätzung einerseits die Eisenbahnverkehrsunternehmen wieder mehr Spielraum bei der Entwicklung von zukunftsfesten Angeboten erhalten. Die alleinige Konzentration auf den Zugkilometerpreis bei der Auswahl von Angeboten ist auf Dauer problematisch. Andererseits sollen Vertragsstrafen immer dort angesetzt werden, wo der Vertragspartner auch eine Chance hat, den schlechten Zustand zu beheben. Wenn also Verkehrsunternehmen für Verspätungen belangt werden, die durch schadhafte Infrastruktur entstanden sind, ist das nicht fair. Die diesbezüglichen Ergebnisse des „Runden Tischs Baustellenmanagement“ werden nach und nach in Ausschreibungen berücksichtigt. Schreyer und Stoffregen warben ferner für den Ansatz, einen Teil der einbehaltenen Pönale auch für bisher nicht kalkulierte Personalthemen – Imagekampagnen zur Attraktivitätssteigerung der Bahnberufe, Unterstützung von betrieblicher Ausbildung über den Bedarf – zu nutzen. Schließlich war auch die Gesamtstruktur des Bahnsektors Thema: Beide Seiten waren sich einig, dass zumindest hinterfragt werden müsse, ob die Aufstellung der Infrastrukturgesellschaften der DB AG als gewinnorientierte Kapitalgesellschaften wirklich die bestmöglichen Ergebnisse für den Verkehrsträger Schiene bringen.
