Stoffregen bei Frank Sitta
Mit Frank Sitta, dem stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Bundestag, besprach mofair-Geschäftsführer Matthias Stoffregen in der Woche der Plenardebatte zum Bundeshaushalt vor allem die geplante Eigenkapitalspritze für die Deutsche Bahn AG. Aus mofair-Sicht ist die Maßnahme entweder massiv wettbewerbsverzerrend – wenn die Mittel wie beschlossen tatsächlich in die DB AG eingelegt werden – oder töricht – wenn sie bei den Infrastrukturgesellschaften landen und dort für eine höheren Renditeanspruch führen, was den Bahnverkehr nicht wettbewerbsfähiger, sondern im Gegenteil teurer macht. Sitta kritisierte den im Haushaltsausschuss gefassten Beschluss ebenfalls und plädierte dafür, das Geld sinnvoller zweckgebunden für die Digitalisierung der Schiene einzusetzen. In diesem Zusammenhang wies Stoffregen darauf hin, dass noch immer nicht geklärt ist, wie bei der Ausrüstung des Bahnsystems mit ETCS und digitalen Stellwerken mit den On-Board-Units verfahren wird.
