„Der VDV-Südwest wirft Nebelkerzen und verwechselt Ursache und Wirkung“, sagte Wolfgang Meyer, Präsident von mofair, des Verbandes der privaten Verkehrsunternehmen auf Schiene und Straße. „die Beseitigung von Mängeln und der Personalaufwand im Netz und in den Stellwerken müssen selbstverständlich in die Trassenpreise eingehen.“ Es geht nicht darum mehr Geld von der Landesregierung zu fordern, sondern es muss seitens der Deutschen Bahn mehr Geld im Schienennetz verbleiben.

Geradezu reflexartig fordert der VDV-Südwest, dass die Mehrkosten für das Personal im Stellwerk Mainz zusätzlich von der Landesregierung Rheinland-Pfalz übernommen werden müssten. VDV-Südwest rechnet mit Mehrausgaben von rd. 1 Mio. EURO pro Jahr. Diese würden auf die Trassenpreise umgelegt und so zu Lasten der Regionalisierungsmittel gehen. Die Folge wäre weniger Nahverkehr in Rheinland-Pfalz.

Anders wird ein Schuh daraus: Eine Entlastung bei den Regionalisierungsmitteln ist nur möglich, wenn die Trassenpreise sinken. Die Trassenpreise können aber nur sinken, wenn der Betreiber des Schienennetzes seine Gewinnentnahmen reduziert und die Schieneninfrastruktur als Aufgabe der Daseinsvorsorge behandelt wird.

Dazu schweigt der VDV-Südwest und zeigt mit dem Finger lieber auf die Landesregierung. Kein Wort zum Konstruktionsfehler der Eisenbahn, der darin besteht, dass die Deutsche Bahn das Schienennetz als Aufgabe der Daseinsvorsorge ihren Gewinnvorstellungen unterwirft. Das wird sie solange tun, wie man ihr das Netz anvertraut.

Wird die Gewinnabführung aus dem Netz in die DB-Holding beendet, ist mehr Geld da, das Netz und die Stellwerke in Ordnung und ausreichendes Personal vorzuhalten. Es ist Aufgabe der Politik, die Unabhängigkeit des Netzes als Aufgabe der Daseinsvorsorge wiederherzustellen. Der VDV-Südwest sollte besser entsprechende Initiativen, z.B. der Kommission mit dem 4. Eisenbahnpaket, unterstützen.

Quelle: Pressemitteilung von mofair e.V. vom 16.08.2013