Verbände und DB Netz bekräftigen Empfehlungen des „Runden Tisches Baustellenmanagement“

Anreizsystem gemeinsam zügig anpassen

Berlin (4. September 2018):

Die Bundesnetzagentur hat entschieden, das von der DB Netz AG unter Einbeziehung der Ergebnisse des Runden Tisches Baustellenmanagement beantragte Anreizsystem in den Schienennetz-Benutzungsbedingungen (SNB) nicht zu genehmigen. Dazu Dr. Thomas Schaffer (Vorstand Marketing und Fahrplan DB Netz AG), Stephan Krenz (Präsident mofair), Frank Zerban (Hauptgeschäftsführer BAG-SPNV) und Dr. Martin Henke (Geschäftsführer Eisenbahn des VDV):

„Dass die am Runden Tisch im Konsens erarbeiteten Vorschläge zur Ausgestaltung des Anreizsystems mit den SNB insgesamt verworfen wurden, bedauern wir sehr. Wir werden in den nächsten Wochen die Punkte prüfen und gemeinsam Vorschläge im Geiste des Runden Tisches Baustellenmanagement erarbeiten, um die Änderung des Anreizsystems so zügig wie möglich zu erreichen. Wir stehen zu den Ergebnissen des Runden Tisches. Wir wollen den Weg des Dialogs fortsetzen, denn in einem komplexen Schienensystem wie in Deutschland können nur gemeinsam und im Schulterschluss aller Verkehrsarten tragfähige Lösungen erarbeitet werden. Die zahlreichen wichtigen am Runden Tisch vereinbarten Maßnahmen werden wie vereinbart umgesetzt.“

Am „Runden Tisch Baustellenmanagement“ hatten 2017/18 Verbände und Eisenbahnverkehrsunternehmen des Personen- und Güterverkehrs sowie die DB Netz gemeinsame Empfehlungen erarbeitet. Diese sollen helfen, negative Auswirkungen der für die Modernisierung des Schienennetzes unbestritten erforderlichen Baumaßnahmen zu reduzieren. Teile des umfassenden Maßnahmenpakets sind

neue Vereinbarungen zwischen Bund und DB Netz zum kundenfreundlichen Bauen im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (künftige LuFV III),
neue vertragliche Regelungen zwischen den Eisenbahnverkehrsunternehmen und den Aufgabenträgern des SPNV,
verbesserte Prozesse und Werkzeuge für die Planung und die Kommunikation von Baumaßnahmen zwischen den Beteiligten und gegenüber den Fahrgästen und Verladern.

Weiterer wichtiger Baustein ist die Weiterentwicklung des Anreizsystems zwischen den Eisenbahnverkehrsunternehmen und DB Netz, das ursprünglich zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018 eingeführt werden sollte. Im Vergleich zu den bisherigen Regelungen sollen u.a. bei baustellenbedingten Verzögerungen deutlich höhere Zahlungen fällig werden.