Schiene in den Flächenländern zukunftsfest machen

Stoffregen bei Christian Pegel

Auch bei seinem Besuch bei Christian Pegel, dem Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, sprach Matthias Stoffregen das Thema ETCS an: Zwar sieht der aktuelle Haushaltsentwurf des Bundes für 2020 die Förderung von „Rollmaterial“ im Zusammenhang mit dem ETCS-Ausrollen vor, aber der genaue Umfang ist noch offen. mofair und die anderen Verbände der Bahnbranche zielen hier auf eine Vollfinanzierung der On-Board-Units durch den Bund, weil nur so keine Wettbewerbsverzerrungen auftreten und die Werthaltigkeit der Regionalisierungsmittel gesichert wird. Pegel sicherte die Unterstützung des Landes zu. Beim zweiten Schwerpunktthema, der Suche nach einem neuen Index, der die Personalkostensteigerungen in den Verkehrsverträgen wirklichkeitsnäher abbilden soll, begleitet das Land die Entwicklung mit Interesse, will aber die Ergebnisse zunächst abwarten. In gesamtverkehrspolitischer Perspektive waren Pegel und Stoffregen sich einig, dass in den kommenden Monaten mit den zu erwartenden Beschlüssen in der Klimaschutzpolitik und damit auch der Mittelausstattung für die Schiene als Verkehrsträger ganz entscheidend werden. Ob es nur „mehr“ für alle Verkehrsträger gibt, oder ob auch Akzente für ein echtes Umsteuern gesetzt werden, das ist die Frage.

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