Verkehr finanziert Verkehr

statt Schiene finanziert Schiene

mofair-Geschäftsführer Matthias Stoffregen besuchte Victor Perli MdB, Berichterstatter der Linksfraktion für Verkehr im Bundestagshaushaltsausschuss. Neben den fehlenden Mitteln für Zukunftsprojekte im bisherigen Eckwertebeschluss zum Haushalt 2020 war die grundsätzliche Finanzierung des Bahnsystems Thema. Perli und Stoffregen waren sich einig, dass die engen Finanzierungskreisläufe „Straße finanziert Straße“ und „Schiene finanziert Schiene“ überwunden werden müssen, wenn eine echte Verbesserung des modal split zugunsten des umweltfreundlichen Verkehrsträgers Schiene erreicht werden soll. Auch sollten Fahrausweise des öffentlichen Verkehrs generell dem reduzierten Mehrwertsteuersatz unterliegen, statt wie bisher nur die des Nahverkehrs. Neben der dringend notwendigen finanziellen Mehrausstattung lenkte Stoffregen auch den Blick auf die Organisation des Bahnsystems. Eine klare Trennung zwischen den Infrastrukturbereichen des DB-Konzerns (Monopolbereich) und der im Wettbewerb stehenden Transportgesellschaften ist nötig, um bestehende Dysfunktionalitäten des Systems zu reduzieren.

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Dr. Matthias Stoffregen

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