Großes Interesse der Monopolkommission
Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Beratungsgremium der Bundesregierung in Fragen des Wettbewerbs, vor allem in Branchen, in denen die Gefahr der Monopolisierung besteht. Nach §78 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) erstellt die Kommission alle zwei Jahre ein Sondergutachten, in dem Stand und Perspektiven des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich beleuchtet werden. Zur Vorbereitung waren Verbände und Unternehmen aufgefordert, Stellungnahmen abzugeben (lesen Sie die mofair-Stellungnahme hier; https://mofair.de/positionen/#positionen/positionen/mofair-stellungnahme-zum-neuen-sondergutachten-der-monopolkommission-des-bundes/). Zudem veranstaltete die Kommission am 17. Mai in ihrer Geschäftsstelle, der ehemaligen Hessischen Landesvertretung in Bonn, eine Anhörung. Dabei wurden vor allem Fragen des Infrastrukturzugangs und der Infrastrukturqualität, der Entgelte, der möglichen Ausgestaltung des Deutschland-Takts sowie zu Fahrausweistarifen und dem Fahrausweisvertrieb vertieft behandelt. Die Kommission selbst sowie die Mitarbeiter ihrer Geschäftsstelle waren nahezu vollständig zugegen. Das dürfte ein Indiz für die größere Sensibilität für Wettbewerbs- und Qualitätsfragen des Schienenverkehrs in der Öffentlichkeit sein. Die Fertigstellung und Veröffentlichung des Gutachtens sind für den Spätsommer 2019 geplant.
