Wettbewerb im Transport, Daseinsvorsorge bei der Infrastruktur

Stoffregen bei Oliver Luksic MdB

Im Gespräch mit Oliver Luksic, dem Obmann der FDP-Fraktion im Bundestagsverkehrsausschuss betonte Matthias Stoffregen, wie wichtig eine Vollfinanzierung der ETCS-On-Board-Units durch den Bund als Infrastrukturverantwortlichen während der Umrüstphase ist. Sollte diese nicht kommen, würde beispielsweise im SPNV eher das Gegenteil des Gewollten erreicht: Zwar theoretisch mehr Kapazität auf dem Netz, praktisch aber weniger Regionalisierungsmittel, um ein attraktives Verkehrsangebot bei den EVU zu bestellen.

Stoffregen betonte ferner, dass es zwar darauf ankomme, im Haushalt 2020 und in den Folgejahren deutlich mehr Mittel für die Schiene zu sichern. Dabei müssten aber auch auf die Strukturen geachtet werden, in die das Geld gegeben wird. So schaffe eine zehnjährige LuFV zwar mehr dringend benötigte Planungssicherheit auf allen Seiten; dennoch müsse unterwegs überprüft werden, dass die vom Bund gewollten Qualitätsziele tatsächlich erreicht werden.

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Dr. Matthias Stoffregen

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