Mehr Entflechtung nötig

Marktdialog der Bundesnetzagentur

Knappe zwei Jahre nach dem Bundestagsbeschluss zum Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) und in der Phase der Umsetzung der Regelungen des Vierten Eisenbahnpakets in deutsches Recht hatte die Bundesnetzagentur die Bahnbranche zum Marktdialog eingeladen. Konkret ging es einerseits um die Frage, wie eine „Regulierung mit Augenmaß“ aussehen kann, die kleinere integrierte Eisenbahnunternehmen (die klassische Hafenbahn als Beispiel) nicht bürokratisch überfordert. Vor allem aber wurde ausgelotet, ob die bisherigen Entflechtungsregeln ausreichen, um eine Diskriminierung der Wettbewerbsbahnen durch den ehemaligen Monopolisten Deutsche Bahn effektiv ausschließt. Deutlich wurde in der Debatte, dass der klassische Netzzugang in der Rege kein Thema mehr ist. Es gibt aber andere, z.T. subtilere Fragen, in denen Diskriminierungspotenziale und zum Teil auch handfeste Diskriminierungen fortbestehen. In seinem Vortrag nannte mofair-Vizepräsident Christian Schreyer u.a. Dispositionsentscheidungen, vor allem im Umfeld von Baustellen, mangelnde Entstörung nach Stürmen, unfairer Wettbewerb beim Fahrausweisvertrieb oder stark verzögerte Abrechnungen beim Bahnstrom. Die Vortragsfolien können Sie [hier] herunterladen. In der anschließenden Podiumsdiskussion forderte mofair-Präsident Stephan Krenz konsequenterweise, Entflechtung in diesem Sinne weiter zu denken.

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