Trassenpreissenkung

Der umweltfreundliche Verkehrsträger Schiene soll ein wesentlicher Teil der Klimaschutzpolitik werden und die Personenverkehrsleistung der Eisenbahn sich bis zum Jahr 2030 verdoppeln – beide Ziele finden sich im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP.

Um sie erreichen zu können, müssen die Rahmenbedingungen für die Schiene jedoch deutlich verbessert werden. Während der motorisierte Individualverkehr auf Deutschlands Straßen ohne jede Nutzungsgebühr unterwegs ist, ist auf Deutschlands Schienen nicht nur jede Bewegung, jede Fahrt kostenpflichtig, sondern auch jedes Abstellen.

Verschärfend kommt die im internationalen Vergleich gewaltige Höhe der deutschen Infrastrukturnutzungsgebühren hinzu: Im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedsstaaten liegen etwa die Trassenpreise um bis zu zehnmal so hoch. Ein wesentlicher Faktor dabei ist, dass in Deutschland nicht nur die „unmittelbaren Kosten des Zugbetriebs“ (uKZ), also die Grenzkosten für einen zusätzlich fahrenden Zug, erhoben werden, sondern auch so genannte Vollkostenaufschläge mit vielen weiteren Kostenbestandteilen. Diese machen über die verschiedenen Trassenpreissegmente durchschnittlich 80 % des Trassenpreises pro km. aus. Mit dem Grenzkostenprinzip würde die Produktion von Schienenverkehr schlagartig viel günstiger – die Tickets für Fahrgäste deutlich preiswerter.

mofair spricht sich klar für den Übergang zum Grenzkostenprinzip aus und fordert den Bund auf, die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen, darunter die anteilige Übernahme der Infrastrukturkosten durch den Bundeshaushalt.

Als ersten Schritt benötigen wir die berechenbare Fortsetzung der Trassenpreisförderung im Schienenpersonenfernverkehr, die im Rahmen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ermöglicht wurde. Im Schienengüterverkehr soll die schon länger bestehende Trassenpreisförderung (TraFöG) verlängert werden.

In einem zweiten Schritt muss bis zum Ende der 20. Legislaturperiode der Übergang von einer Förderlogik (nominell weiter hohe Preise, die dann abgesenkt werden) zu einem neuen Ansatz gelingen, in dem allein die Grenzkosten erhoben werden.

Weitere Hintergründe und wie die Transformation im Einzelnen vonstattengehen kann, finden Sie in unserem Papier zur Trassenpreissenkung [hier].

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Dr. Matthias Stoffregen

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